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11.11.2011: Streumunitionsverbot auf der Kippe?
Angesichts des klaren Signals von 111 UNO-Unterzeichnerstaaten, die die Oslo-Konvention (in Kraft getreten im August 2010) zur Ächtung und zum Verbot der hochgefährlichen Streumunition unterzeichnet und zu weiten Teilen in nationales Recht umgesetzt haben, ist die geplante Verhandlungsbasis der kommenden UNO-Waffenkonferenz in Genf ein Hohn.
Über den Weg eines erneuten und mit weiten Änderungen versehenen "Verbotes" sollen über Hintertüren offensichtlich Streubomben legalisiert werden.
Die Bundesregierung beteiligt sich an diesen Verhandlungen, die vom 14. bis zum 25. November stattfinden.
Ein Entwurf für diese Verhandlungen sieht vor, dass nicht mehr sämtliche Streumunitionstypen verboten sein sollen, sondern dass nur die Nutzung der vor 1980 produzierten Munitionsbestände einem Verbot unterliegen sollten.
Streumunition (Streubomben) ist eine Waffenart, die besonders viele zivile Opfer trifft. Nach langjährigen und zahlreichen Untersuchungen hat sich gezeigt, dass ca. 98% aller Opfer Zivilisten sind, viele Opfer sind noch Kinder. Das von Streumunition getroffene Gebiet ist auf Jahre hinaus durch nicht explodierte Munition verseucht, die Räumung gestaltet sich noch gefährlicher als eine normale Entminung.
Durch die hohe Anzahl der eingesetzten Einzelmunitionsteile ergibt sich auch bei einer geplanten "erlaubten" Blindgängerrate von maximal 1% eine hohe Zahl gefährlicher Blindgänger, die völlig unkontrollierbar irgendwann explodieren können.
Allein über dem Libanon wurden im Jahr 2006 4 Millionen dieser Submunitionen abgeworfen, und eine Blindgängerrate von 1% würde dabei bedeuten, dass 40.000 nicht explodierte Munitionen für furchtbare Verletzungen und getötete Zivilisten sorgen.
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| Ankunft eines afghanischen Mädchens in Deutschland, 2009. Beim Schafehüten verletzte sie eine Streumunition sehr schwer am Bein. © Foto: ju care Kinderhilfe/Oliver Jungjohann |
Sollte es zu einem neuen Vertrag in Genf in geplanter Weise kommen, so würden die Oslo-Konvention und die deutlichen Signale der verantwortungsbewussten Staaten ad absurdum geführt, und die Zivilbevölkerung würde erneut der unbeherrschbaren Gefahr dieser Waffengattung in weiteren Konflikten ausgesetzt werden.
In der Betreuungsarbeit schwer kranker und verletzter Kinder hat ju care Kinderhilfe mehrfach Kinder psychosozial betreut, die in deutschen Krankenhäusern auf humanitärer Basis wegen schwerster Verletzungen durch Streubomben operiert werden mussten.
Das Leid dieser Kinder haben wir direkt miterlebt und beteiligen uns daher seit der Vorbereitungsphase der Oslo-Konvention an dem Durchsetzen eines weltweiten Verbotes der Streumunition.
Ein breites Bündnis protestiert aktuell weltweit gegen diese Vorhaben der Staaten, die sich dem Streumunitionsverbot nicht unterordnen und in Genf eine faktische Legalisierung einer barbarischen Waffen einrichten wollen.
Wir möchten Sie ganz herzlich bitten, die Chance zu nutzen, mit einer Beteiligung an einer Petition diese Aufweichung der Oslo-Konvention zu verhindern.
An den Protesten beteiligen sich u.a. die Cluster Munition Coalition, "Brot für die Welt", Caritas international, der Evangelische Entwicklungsdienst (EED), der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, Handicap International e.V., Human Rights Watch Deutschland und UNICEF Deutschland.
Die Petition, die nur wenige Tage Zeit hat, erreichen Sie auf den Seiten des weltweiten Netzwerkes Avaaz.org:
http://www.avaaz.org/de/cluster_bombs_ii_b/?tta
Diese Petition wird in Genf direkt an die Delegierten der Konferenz überreicht.
Über Ihre Teilnahme an der Petition und die damit auch verbundene Hilfe für Kinder danken wir Ihnen im Voraus ganz herzlich!
Ihr
Oliver Jungjohann für das Team ju care Kinderhilfe
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